Aus Fehlern lernen

Der Ländiweg entlang der Aare wird nun definitiv saniert. Alles gut, könnte man meinen. Beim genaueren Betrachten kommen jedoch einige bedenkliche Tatsachen zum Vorschein. Am 24. Juni 2020 genehmigte die Ratslinke übereilt und ohne fundierte Entscheidungsgrundlage einen Kredit von 3 Millionen Franken für die Sanierung des Ländiwegs. SVP-Parlamentarier warnten damals vergeblich davor, dass man eigentlich noch gar nicht genau wüsste, was im Endeffekt gebaut wird. Ebenfalls kamen Bedenken auf, dass der bewilligte Kredit nicht ausreichen würde und im Fall eines Zusatzkredits die 4-Millionen-Grenze für das obligatorische Referendum überschreiten würde. Jetzt zeigt sich, dass die Bedenken berechtigt waren. Aufgrund von zusätzlichen Bauarbeiten reichen die ursprünglich gesprochenen 3 Millionen Franken bei Weitem nicht aus und müssen durch einen Zusatzkredit von 880’000 Franken aufgestockt werden – dies entspricht knapp 30% des ursprünglichen Kredits. Dieser Zusatzkredit wurde von einer Mehrheit des Parlaments an der Sitzung vom 23. September 2021 durchgewinkt. Augenscheinlich ist eine solch exorbitante Kostensteigerung für viele Ratsmitglieder unbedenklich. Für mich stellt sich jedoch unweigerlich die Frage, wer für diese Fehler, die der Oltner Steuerzahler nun ausbaden muss, verantwortlich ist und welche Lehren daraus gezogen werden, damit dies künftig nicht mehr geschieht. Entsprechende Fragen und Forderungen aus den Reihen der SVP-Fraktion wurden vom Stadtrat und der Parlamentsmehrheit geflissentlich ignoriert. Stattdessen wurden einmal mehr Fehlentwicklungen beschönigt und die bedenkliche Kostensteigerung mit faulen Ausreden gerechtfertigt. Es bleibt zu hoffen, dass der Stadtrat in Zukunft mit Steuergeldern nachhaltiger umgeht und das Parlament solche Projekte kritischer begutachtet, bevor entschieden wird.

Der Artikel erschien am 6. Oktober 2021 in der Neuen Oltner Zeitung als Kolumne.